Zusammenfassung 7. Generalratssitzung vom 08.05.2013

Mit dem neuen Jahr wechselte der Durchführungsort der Sitzung wieder nach Flamatt. So kamen wir Generalräte am 8. Mai 2013 um 20.00 Uhr in der Primarschule Flamatt zusammen.

Zu Beginn der Sitzung wurde Sonja Freiburghaus, die nach dem Rücktritt von Patrick Schwald für die FDP in den Generaltrat folgt, durch den Oberamtmann vereidigt.

Anschliessend zeigte sich bei fast allen Abstimmungen ein einheitliches Bild. Die Diskussion wurde wenig gewünscht und die 45 anwesenden Generalräte vertraten meist einstimmig dieselbe Meinung.

Der laufenden Rechnung mit einem Ertragsüberschuss von 15‘264.38 sowie der Investitionsrechnung mit Nettoinvestitionen von 1‘798‘364.99 Fr. wurde zugestimmt.

Dem Traktandum „Technische Untersuchung der ehemaligen Deponien Staffelsholz und Bagewil / Beschlussfassung und Kreditbegehren“  wurde ebenfalls zugestimmt, scheint es doch wichtig, dass die Beeinträchtigung des Grundwasserstroms durch den Abfall untersucht werden kann.

Die Sanierung der Entwässerungskanäle in Flamatt  wurde einstimmig genehmigt, denn bei der vor Ort durchgeführten Besichtigung konnten erhebliche Mängel erkannt werden. Durch die Sanierung wird verhindert, dass weiterhin Grundwasser in die Leitungen eindringt und Schmutzwasser versickert.

Als neue externe Revisionsstelle für die nächsten drei Jahre wurde die Firma Axalta Revisionen AG aus Düdingen gewählt, die sich mit dem niedrigsten Preis und diversen Referenzen  aus dem Sense- und Seebezirk präsentierte.

Mit der ersten Sitzung im neuen Jahr kam es zu Wahlen im Generalrat. Für das Geschäftsjahr 2013/2014 wurden Stefan Luginbühl, SP als Präsident, Marlies Schafer-Jungo, CSP als Vizepräsidentin und Kurt Scheidegger, FDP als Stimmenzähler gewählt.

Anschliessend war das Traktandum „Anträge“ an der Reihe:
Unsere Motion „Fussgängersignalisation“  wurde noch nicht bearbeitet, denn die Valtraloc-Studie hatte Priorität, bis zur nächsten Sitzung soll aber eine Lösung präsentiert werden.

Bei unserem Postulat „Carsharing“  gab es Abklärungen mit Mobility und unsere Gemeinde ist auf der Interessenliste aufgenommen. Nun muss man abwarten, bis sie sich wieder melden.

Die Motion der CSP/EVP-Fraktion zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Altschlossstrasse war dann auch die einzige Abstimmung, die mit einer Gegenstimme angenommen wurde und dem Gemeinderat überwiesen wurde.

Beim Traktandum „Verschiedenes“ ging es um Themen wie den Fussweg der Taverna, der droht abzurutschen, die Glascontainer in Oberflamatt, die fast zu einer Müllhalde werden, den Rückstau auf der Autobahn bis auf den Pannenstreifen bei Feierabend, den Fussweg vom Altschlossrein zum Bahnhof mit rissigem Asphalt und schlechter Beleuchtung und die Verlegung des Abstimmungskastens von der Turnhalle zum Begegnungszentrum in Flamatt.

Der Gemeinderat informierte über das Projekt mit Tapiogyörgye mit Reisen dorthin und nach Wünnewil,  die Schliessung des Asylzentrums, die Sanierung des Bahnübergangs Flamatt ab 10. Oktober 2014, die Ersetzung der vorhandenen Strassenbeleuchtung mit LED-Lampen, die Mehrkosten des Umbaus des Kindergartens Flamatt und den möglichen Liegenschaftskauf in Flamatt für die ausserschulische Betreuung.

Die Sitzung endete um 22.25 Uhr und Walter Stähli, der scheidende Präsident, lud anschliessend zu einem Apéro ein.